BELARUS. Planwirtschaft, Militär und Miliz. Ein Report aus einer kommunistischen Zeitkapsel am Rande der EU.
Er hat sich wohl angepirscht, durch die Menge gedrängt und steht plötzlich frontal vor einem. Der Mann wirkt wuchtig, trägt einen etwas zu eng geratenen Anzug und verspiegelte Sonnenbrillen. „No pictures from president“, schnauzt er und gibt deutlich zu verstehen, die Einhaltung des soeben erlassenen präsidentiellen Fotografierverbotes fortan persönlich überwachen zu wollen.
Minsk am vergangenen Samstag, dem 9. Mai. Der „Tag des Sieges“ der Roten Armee über Nazi-Deutschland jährt sich zum 64. Mal, und Weißrusslands Hauptstadt präsentiert sich wie auf vergilbten Bildern aus den späten 70er-Jahren. Spruchbänder mit heldenhaften Parolen zieren die breiten Boulevards, Veteranen sind aufmarschiert, tragen teils Lenin und Stalin-Konterfeis in ihren Händen, lauschen der Marschmusik, salutieren den Truppen und warten auf ihren anscheinendfotoscheuen Präsidenten – Alexander Grigorjewitsch Lukaschenko. 15 Jahre ist er im 10-Millionen-Einwohner-Staat zwischen Polen, der Ukraine und Russland schon an der Macht und regiert das Land seither mit eiserner Hand.
Europas letzte Diktatur.
Das Parlament ließ der einstige Direktor einer Kolchose säubern, unabhängige Zeitungen zusperren, Wahlen fälschen und Oppositionelle ins Gefängnis stecken. Als „Europas letzten Diktator“ bezeichnete ihn daher 2006 US-Außenministerin Condoleezza Rice. Ein wenig schmeichelhafter Titel, der dem Mann aus Minsk blieb, auch wenn Rice längst Geschichte ist. Weißrussland – ein Paria-Staat, ein Vorposten der Tyrannei, ein Teil der „Achse des Bösen“ direkt am Rande der EU? Die Liste der Staatsbesuche der vergangenen Monate klingt jedenfalls nach einem regen Austausch unter Autokraten. Zuerst verschlug es Lukaschenko nach Teheran, wo er Mahmoud Ahmadinejad die Lieferung moderner Waffen versprach und als Gegenleistung Öl einforderte. Energie war wohl auch das brennende Thema, als kürzlich Libyens Muammar al-Gaddafi und Venezuelas Hugo Chavez in Minsk auf ihresgleichen trafen.
Westwärts waren Lukaschenko hingegen für lange Zeit alle Wege verwehrt geblieben, da neben den USA auch die EU den Diktator zu isolieren trachtete und ein Einreiseverbot über ihn und sein Regime verhängt hatte. Doch spätestens seit vergangener Woche ist auch dies Geschichte, wie die Staatszeitungen freudig verkündeten.
Der Dank gilt EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner, die die neue Ostpartnerschaft aus der Taufe hob, bei der sechs Ex-Sowjet-Staaten enger an die Union gebunden werden sollen. Mit an Bord: Lukaschenkos Weißrussland – der weiße Fleck auf Europas Landkarte und bislang Russlands engster Verbündeter. Eine Welt, unbekannt und fremd, längst untergegangen geglaubt und doch voller Überraschungen. Wachtürme, Straßensperren, vielleicht gar Panzerparaden – wer dergleichen erwartet hätte, wird von der Fahrt ins Minsker Stadtzentrum schwer enttäuscht. Auf dreispurigen Schnellstraßen, die so manchem neuem EU-Staat Neid abringen würden, geht es vorbei an neostalinistischen Prunkbauten ins Zentrum von Minsk. Die Stadt, im Zweiten Weltkrieg von den Deutschen in Schutt und Asche gelegt und erst danach am Reißbrett in reinster realsozialistischer Architektur wiederauferstanden, ist so sauber wie kaum eine andere. Dass das so bleibt, dafür sorgen Putztrupps und ständig patrouillierende Milizionäre.
Riesige Werbetafeln, welche von Bratislava bis Bukarest kapitalistische Konsumverheißungen anpreisen, fehlen hier fast völlig. Stattdessen ruft eine stramme blonde Milizionärin vom Plakat dazu auf, bei Verstößen gegen Ordnung und Sicherheit sofort eine entsprechende Telefonnummer zu wählen. Sonst machen gerade einmal die großen Staatskombinate mit Werbung auf ihre Produkte aufmerksam – und diese reichen von Fernsehern über Kühlschränke bis hin zu Traktoren. Bei Letzteren zählen die Minsker Lenin-Werke mit ihren 25.000 Beschäftigen zu den Weltmarktführern. Staatskapitalismus lautet hier bis heute die Devise – und das Ergebnis heißt offiziell Vollbeschäftigung. Eine wilde Privatisierung, welche beim großen Nachbarn Russland in den Neunzigern wenige rasch zu Oligarchen und viele noch schneller arm werden ließ, hatte Lukaschenko unterbunden und damit bereits früh eine wichtige Basis für den späteren Machterhalt geschaffen.
„Papa“ Präsident.
Denn auch der liebevoll von vielen als „Batka“, also „Papa“, bezeichnete Präsident weiß, dass man die Hand, die einen füttert, nicht beißt. Unterstützung erfuhr Lukaschenko lange auch aus Moskau, wo Wladimir Putin mit Unbehagen die Ausweitung von Nato und EU bis fast vor die eigene Haustür verfolgte. Als Reaktion bekam Lukaschenko Gas und Öl weit unter Weltmarktpreisen geliefert, welche dieser nur zu veredeln und mit satten Gewinnen weiter in den Westen zu verkaufen brauchte. Die Folge waren Wachstumsraten bis zu zehn Prozent und Ökonomen, die Zweifel an der Überlegenheitdes kapitalistischen Modells zu hegen begannen.
Cappuccino-Kommunismus. 
Doch wie lebt es sich mit Fünfjahresplänen und Präsidentendekreten? „Nicht schlecht“, meint Bernd Rosenberg, ein österreichischer Banker, der vor sechs Jahren nach Minsk kam. Nach wie vor weiß Lukaschenko, dass Investitionen aus dem Westen wichtig für Weißrussland sind. Die Raiffeisen International schlug 2003 zu und besitzt heute mit der Priorbank die größte private Bank des Landes mit 1,5 Milliarden Euro Bilanzsumme. Ganz offen sagt Rosenberg, „dass man hier ausgezeichnete Geschäfte machen kann, solange man sich an dieRegeln hält“.
Genau eine dieser Regeln macht der Studentin Jelena hingegen zu schaffen. Unweit des Platzes der Oktoberrevolution, auf dem die jungen Pioniere für die Parade proben, sitzt die 18- Jährige im Garten der einzigen McDonald’s-Filiale bei einem Becher Cappuccino und beschwert sich: „Mein Vater arbeitet in der Führung eines westlichen Konzerns, verdient gut, doch ein drittes Auto dürfen wir uns nicht kaufen, weil es Lukaschenko verbietet.“ Zudem vermisst das Mädchen westliche Marken und wünscht sich „die Mode internationaler Labels auch in Minsk“. Entsagungen ganz anderer Art schildert die gleichaltrige Nastja. Sie ist eine jener Oppositionellen, denen Lukaschenko, wie er im Staatsfernsehen gern betont, „am liebsten den Schädel abreißen würde“. Abends steht Nastja mit 30 anderen in einer Menschenkette still vor dem monströsen Palast der Republik. Ihnen gegenüber: Spezialtruppen der Miliz, in Kampfanzügen und mit Schlagstöcken bewaffnet.
„Wir protestieren dagegen, dass Regimegegner einfach verschwinden, weggesperrt oder in die Psychiatrie gesteckt werden. Auch heute, noch bevor die Demo begann, sind drei Teilnehmer verhaftet worden.“ Nastja wirkt fahl, kränkelnd, schwächelnd. „Ich bin seit sechs Tagen im Hungerstreik“, erklärt sie, „aus Solidarität mit den politischen Gefangenen.“ Die Folgen ihres Engagements hat Nastja bereits zu spüren bekommen: Ihr Vater verlor seinen Staatsjob, die Wohnung wurde mehrmals durchsucht, und sie selbst flog von der Uni. Und dennoch macht sie weiter, „denn der Diktator muss fallen“.
Dies ist auch der sehnlichste Wunsch von Alexander Kozulin, einem der Führer der Opposition. 2006 trat er gegen Lukaschenko zur Präsidentenwahl an und wurde unmittelbar danach verhaftet und zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt. Im Sommer 2008 kam er auf Drängen der EU frei, die die Entlassungder politischen Gefangenen zur Vorbedingung für Gespräche mit dem Regime gemacht hatte. „Und soll ich nun dankbar sein, dass ich nur zwei Jahre durch die Hölle ging?“, fragt Kozulin verbittert. „Meine Frau ist währenddessen anKrebs gestorben, und wäre ich nicht 56 Tage in Hungerstreik getreten, hätte ich nicht einmal zu ihrem Begräbnis dürfen.“ Kozulin kritisiert, dass „es immer noch politische Gefangene gibt, die EU aber nun darüber hinwegsieht, bloß um die Krise zu nützen und Weißrussland aus der Umarmung Moskaus ins westliche Lager zu holen“.
„Eiserner Mann“ statt „eiserner Lady“.
Die Krise ist es auch, die Lukaschenko weit mehr Sorgen bereitet als die längst marginalisierte Opposition. Seit Jahresbeginn brechen die Exporte ein, und die Staatsbetriebe produzieren seit Monaten auf Halde. Der Diktator braucht nun dringend Kredite, um trotzdem pünktlich Gehälter und Pensionen auszahlen zu können, sodass es nicht zu Unruhen kommt, die ihn die Herrschaft kosten könnten. Auch ein neuerdings angeheuerter britischer PR-Profi, der einst schon das Image der „Eisernen Lady“ Margaret Thatcher aufpolierte, darf nun sein Können an dem Mann aus Minsk versuchen. Seine Idee dürfte es gewesen sein, dass Lukaschenko den verblüfften Weißrussen plötzlich einen unehelichen Sohn präsentierte. Seit kurzem tänzelt „Papa“ Lukaschenko mit dem fünfjährigen Kolja von Staatsbesuch zu Staatsbesuch, in der Hoffnung, beim Volk noch menschlicher zu wirken.
Bloß am „Tag des Sieges“ durfte Kolja anscheinend zuhause bleiben, als Lukaschenko sich nach seiner Ansprache der jubelnden Menge näherte – und NEWS, trotz der Anwesenheit des Herrn im etwas zu engen Anzug, ein Foto vom letzten Diktator Europas schoss.
(Erschienen in NEWS 20/09)
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