Unser liebster Nachbar

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Vor der Wahl stritten sich Sebastian Kurz und Heinz-Christian Stäche noch um seine Nähe. Nun kommt Viktor Orbán nach Wien. Ungarns provokanter Premier ist das Vorbild der einen und das Feindbild der anderen. Kalt lässt sein System keinen. Denn es zeigt den Grundkonflikt für Europas Zukunft

Budapest im Jahr 1998. Ein ehrgeiziger Liberaler namens Viktor Orbán wird Premierminister Ungarns. 35 ist er da gerade einmal und damit der jüngste Regierungschef Europas. Heute, zwanzig Jahre später, ist Orbán seit acht Jahren erneut Premier und steht für ein System, das er „illiberale Demokratie“ taufte. Es ist das genaue Gegenteil dessen, wofür er politisch einst kämpfte.

In Wien gibt es zugleich einen neuen jüngsten Regierungschef Europas: Sebastian Kurz. Noch im Wahlkampf stritt der sich mit Heinz-Christian Strache darum, wer von beiden wohl die besseren Beziehungen zu Orbán habe. „Ich kann ihnen helfen, dass sie einen Termin bei ihm bekommen“, teilte Kurz seinem späteren Vizekanzler noch süffisant im TV mit und löste damit auch Empörung aus. Werden wir nun also ein Teil von Orbáns Achse, wie Kritiker fürchten? Gar Mitglied des Visegrád-Bündnisses mit Tschechien, der Slowakei und Polen (s. Karte rechts), die als Scharfmacher bei der Migration auf EU-Ebene gelten?

Ziemlich beste Freunde?

Kommenden Dienstag kommt Orbán jedenfalls auf Antrittsbesuch nach Wien.  Und er wird auf einen „Neustart in den Beziehungen setzen“, sagt Mariann Őry, Insiderin der konservativen Tageszeitung „Magyar Hírlap“: „Das dürfte nicht schwer fallen bei dem Schaden, den Faymann und Kern angerichtet haben. Orbán hält viel von Kurz und sucht einen Verbündeten für die Ziele der Visegrád-Staaten in der Migrationsfrage und beim Kampf gegen den Souveränitätsverlust.“ Die Bande der Parteien der beiden sind eng, weshalb Orbán einst auf Anraten der ÖVP einen geplanten Termin bei Strache absagte. „Doch Norbert Hofer traf er später privat in Ungarn“, sagt Őry, „wir können also davon ausgehen, dass ihm die Flüchtlingspolitik der FPÖ gefällt, weil sie die Ungarns ist.“

Das klingt nach ziemlich besten Freunden, nach Österreich-Ungarn in der Neuauflage und ist doch zu einfach. Orbán ist Europas polarisierendster Politiker. Der „bad boy“ in Brüssel und ein Mann, der den Kontinent in Feinde und Verehrer teilt. Selbst entwickelte er sich vom jungen Liberalen zum strammen Nationalisten und erzählt damit viel von dem, was in den zwei Jahrzehnten dazwischen passiert ist. Orbán in Schwarz-Weiß zu zeichnen, ist so schablonenhaft, wie ihn als Puszta-Putin zu porträtieren. Beides würde jedoch dem tieferen Konflikt, den er widerspiegelt, kaum gerecht. Weshalb es sich lohnt, zurück zu Orbáns Anfängen zu reisen, da dort auch die Ursachen für seinen Wandel liegen. Dadurch tritt auch das ganze System Orbán mitsamt dessen Abgründen offen zum Vorschein.

Hunger und Kampf

Wer dreißig Kilometer vor Budapest die Autobahn M1 verlässt, gelangt nach wenigen Minuten Fahrt in ein Dorf namens Felcsút. Ein Wasserturm, eine Kirche, ein paar Geschäfte und 1.800 Bewohner. Hier wächst Viktor Orbán auf. Die Eltern arm, das Haus ohne fließend Wasser, der Hunger nach oben entsprechend groß. Schon früh zeigt sich beim Sohn Kampfeslust, der Wille, es allen zu beweisen. Wer ihn schlägt, den schlägt er zwei Mal zurück. Aus der Schule bringt er gute Noten heim, dem Fußball gilt aber seine wahre Leidenschaft.

Auf dem Platz gibt er sich ungestüm, ungeduldig und zugleich kämpferisch und durchsetzungsfähig, bleibt dabei aber immer misstrauisch, wie Paul Lendvai in seiner Biographie „Orbáns Ungarn“ (K&S-Verlag) beschreibt. Es sind prägende Charaktereigenschaften, die ihn zu einem Machtmenschen machen. Einem, der bald gegen den Strom schwimmt und sich in den Wind stellt. Als Studentenführer liest er den Kommunisten die Leviten, als jüngster Premier erlebt er jedoch rasch seinen größten Schock. Nach nur vier Jahren im Amt wird er 2002 abgewählt. All der Aufwand, der Kampf, die Mühe, vergebens, verloren. Viktor Orbán verliert noch zwei weitere Male Wahlen. Als er schließlich 2010 an die Macht zurückkehrt, ist er längst ein anderer. Und auch Ungarn hat sich gewandelt. Es ist Mitglied der EU und doch vom Westen enttäuscht. Zwar gibt es neue Autobahnen und in den Geschäften all die Waren, von denen viele früher nur träumten. Aber die großen Versprechen der Politik, Österreich bald im Wohlstand und bei den Löhnen eingeholt zu haben, erwiesen sich als leer, als Worthülsen, als blanker Betrug.  

Monat für Monat verdienen die Ungarn im Schnitt vier-, fünfhundert Euro und sehen den Preisen beim Steigen zu. Dafür Korruption, überall. Politiker, die sich unverschämt bereichern, ein sozialistischer Premier, selbst Multimillionär, der davon spricht, sein Volk „morgens, nachts und abends“ belogen zu haben. Als das Tonband, welches seine Sätze festhielt, an die Öffentlichkeit gelangt, ist er erledigt und mit ihm seine Partei. Orbán, der Mann des langen Atems, kehrt zurück und macht alles anders. An Stimmen holt er weit über 50 Prozent, was im Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit ergibt, die er vier Jahre später, 2014, verteidigt.

„Wir wollen Ungarn bleiben“

Orbáns liberale Wurzeln sind da längst vermodert. Er gibt sich nun national, gläubig und globalisierungskritisch. Ausländische Konzerne und Banken belegt er mit Sondersteuern. Er stellt sich damit in den Wind und erntet Sturm. Zugleich tut er alles, um der Schmach einer erneuten Niederlage vorzubeugen. Er nutzt seine Mehrheit, um Institutionen, Medien und die Verfassung so zu ändern, dass die Macht auch für den Fall fallender Sympathien gesichert ist. Und doch zeigt sein System, das auf wenigen Vertrauten von früher beruht, erste Schwächen. Wieder Korruption, wieder Skandale, wieder gehen die Umfragen nach unten, als sich ihm 2015 eine ungeahnte Chance bietet. Orbán nutzt sie ohne einen Moment des Zögerns: die Flüchtlinge kommen. Erst Dutzende am Tag, bald Hunderte, dann Tausende. Orbán legt sich rasch fest, stellt sich in den Wind und sagt: „Wir Ungarn wollen sie nicht, wir wollen unter uns bleiben.“ Als er die Grenze zu Serbien, immerhin EU-Außengrenze, mit Nato-Stacheldraht sichern lässt, ist ihm die Empörung Europas so sicher wie der Zuspruch der Mehrheit der Ungarn.

Orbáns Glücksmoment

Am Ende des Sommers 2015 überqueren schon 10.000 Menschen am Tag diese Grenze. Der Zaun ist noch nicht fertig, Ungarn formell laut geltendem EU-Recht für Aufnahme und Betreuung derer zuständig, die Orbán „Invasoren“ nennt. 400.000 von ihnen sind in seinem Land oder haben es durchquert, um illegal weiter nach Österreich und Deutschland zu gelangen. Die Kanzler Faymann und Merkel verkennen die Lage. Sehen hinter den Fernsehbildern nicht die Dimension des Kommenden und erschöpfen sich in der öffentlichen Geißelung Orbáns. Der hat aber längst das große Bild begriffen und liefert sein Husarenstück. Er „leert“ sein Land förmlich von Flüchtlingen. Lässt das, was mit deren Marsch nach Nickelsdorf begonnen hat, eskalieren und sie bald mit Bussen und Zügen zur Grenze nach Österreich bringen.

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Die Visegrád-Staaten im Vergleich

Bis alle weg sind. Ein anderer Politikertypus hätte seinen Triumph im Stillen ausgekostet. Doch nicht Orbán. Lautstark verkündet er den Vertretern der Willkommenskultur, auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen. Er spricht von Gefahren und Terror, „muslimischer Bedrohung und Völkerwanderung“. Vermischt alles mit allem und weiß doch, dass vieles hängenbleiben und manches sich als richtig erweisen wird. So wird er zum Held der Rechten, nutzt das Scheitern der anderen, richtet ihnen aus, dass Verteilquoten für Flüchtlinge nichts brächten und sieht, dass auch Sebastian Kurz seinen Kurs teilt. Als er Merkel „moralischen Imperialismus“ vorwirft, erntet er Empörung und braucht doch nur zu warten. Zwei Jahre später hat sich der Wind, in dem er stand, gedreht und es ist Merkel, die nun klammheimlich versucht, ihr damaliges Handeln zu kaschieren. Orbán bricht nun immer häufiger nach Bayern auf, um sich von Merkels „Parteifreunden“ der CSU huldigen zu lassen und 2018 als „Jahr der Wiederherstellung des Volkswillens“ auszurufen. Jetzt sind es nicht mehr Orbán und Kurz, die mit ihrer Sicht alleine stehen, sondern Merkel von der sich Verbündete abwenden. Das Modell Orbán ist zur Blaupause geworden.

Reich werden mit Viktor

Und weist doch Fehler auf, denn es will ständig neu befeuert werden. Aber nun kommen kaum noch Flüchtlinge. Was tun?

Márta Pardavi blickt auf den Tisch vor sich. Darauf liegt ein Wochenmagazin, das eine von Orbáns Beraterinnen herausgibt und welches prall mit Regierungsanzeigen gefüllt ist. Das Cover des Magazins ziert das Logo islamistischer Terroristen. Nur der Name der Inschrift ist geändert – auf den von Márta Pardavis Organisation, dem Internationalen Helsinki Komitee, einem Hilfsverein, der sich in Ungarn auch um die Rechte von Flüchtlingen kümmert.  „Sie bezeichnen uns als Terror-Unterstützer“, sagt Pardavi, „bezahlte Agenten von George Soros.“ Neben ihr liegt ein Brief, den jeder ungarische Haushalt erhielt. Darin Fragen zum „Soros-Plan“. Aus Regierungssicht ist das eine Verschwörung des ungarisch-stämmigen Milliardärs, wonach jedes Jahr eine Million Migranten auf Europa verteilt werden sollen. „Die Propaganda der Regierung steigt. Der Hass wächst und die Möglichkeit, sich dagegen zu äußern, sinkt“, sagt Pardavi, „in den staatlichen Medien und der Orbán-Presse kommt unsere Sicht längst nicht mehr vor.“ Schon ist die Rede von Strafsteuern für NGOs und einem Einreiseverbot für Soros.

Denn Orbán will am 8. April wiedergewählt werden und andere gute Themen hat er kaum. Dafür Schwächen, die es zu verdecken gilt, wie der Weg zurück nach Felcsút zeigt. Orbáns Heimatdorf ist der Armut entkommen, ja zur reichsten Gemeinde von ganz Ungarn aufgestiegen. Gleich beim früheren Elternhaus, das Orbán als Wochenendsitz nutzt, sind die Träume seiner Kicker-Jugend zu Stein und Beton geworden. Ein megalomonisches Stadion, das 4.000 Fußballfans Platz bietet, thront direkt daneben. Der Dorfbürgermeister, ein Gasinstallateur und früherer Mitschüler Orbáns, findet seinen Namen mittlerweile auf der Liste der 100 reichsten Ungarn wieder und trifft dort auf etliche andere, die das Privileg der Bekanntschaft mit dem Premier teilen. Die Rückkehr nach Felcsút legt dar, weshalb manche schon von einem feudalen Staat der Bereichung sprechen und das System Orbán damit meinen. Und doch muss der wenig fürchten, was einen jungen Mann wie Márton Gulyás hilflos wirken lässt. „Ich lebe in einem semi-faschistischen Land, in dem die echte und einzige Opposition echte Faschisten sind“, sagt er. Dieser Satz muss erst sickern, bevor er seine volle Bedeutung entfaltet. Gulyás ist Ungarns erfolgreichster Videoblogger und ein Mann, der das Schlimmste verhindern will: eine neue absolute Mehrheit für Orbán. Daher tüftelt er mit Freunden an einer Webseite, die dem Orbán-optimierten ungarischen Wahlsystem ein Schnippchen schlagen und mehr Oppositionelle ins Parlament bringen soll. Viel Hoffnung aber hat Gulyás nicht, denn in Umfragen liegt die angesprochene rechtsradikale Jobbik-Partei auf Platz 2, während Orbán weiter bei 50 Prozent hält. Die Linke ist zersplittert und die „Sozialisten“, sagt Gulyás, „machen das, was sie schon immer taten: von innen heraus verrotten.“

„Heuchelei heißt das Spiel“

Harte Worte, viel Frust und etwas Erkenntnis, die einen weisen Mann ein paar Kilometer weiter zum Schmunzeln bringt. István Darvas ist Rabbi. Er wartet vor Europas größter Synagoge in der Budapester Elisbethstadt. 90.000 Menschen bilden eine der aktivsten jüdischen Gemeinden des Kontinents und viel Anlass, das Bild der Bedrohung durch Orbán zu zeichnen. „Was Schwachsinn ist“, wie Rabbi Darvas gleich klar macht, „ich habe keine Freude mit Orbán, aber wer ihn zu sehr zum Teufel macht, nutzt ihm nur. Heuchelei heißt das Spiel dieser Tage. Viele der Politiker, die Orbán kritisieren, wären selbst doch gerne wie er. Orbán schlägt man nicht, indem man ihn dämonisiert, sondern  ihm Besseres entgegensetzt. Nur das sehe ich nicht.“

Was hingegen klar zu Tage tritt, ist eine Zeitenwende. Die Auflösung der liberalen Ordnung, welche Europa nach 1989 prägte. War es der Osten, der in dieser Zeit den Westen imitierte, liefert Orbáns „illiberale Demokratie“ einen Gegenentwurf, der zunehmend Anhänger findet. In Zeiten großer Existenzängste, falscher Versprechungen und schwindender Identität ist Orbáns „wir wollen Ungarn bleiben“ ein Angebot – und das hat einen Preis. Erst das Versagen in der Flüchtlingskrise bot ihm die Chance, sein System zu zementieren. Ob Österreich künftig näher an sein Orbánistan rückt, oder sich trotz etlicher Gemeinsamkeiten weiter klar abgrenzt, wird sich am nächsten Dienstag in Wien zeigen.

Erschienen in News 18/04