Die Hauptstadt

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Soldaten vor dem Berlaymont, Sitz der EU-Kommission in Brüssel (Foto: Ricardo Herrgott)

Planet Brüssel. 24 Sprachen, 27 Kommissare, 751 Abgeordnete, 20.000 Lobbyisten und das unmöglichste Experiment Europas. Ein Streifzug durch den unbekannten Mikrokosmos aus Macht und Ohnmacht, der die EU steuert

Brüssel ist die wohl einzige Hauptstadt Europas, in die Flüge an Werktagen teurer sind als übers Wochenende. Touristenhorden stürmen die Stadt eben selten. Dafür betriebsame Bürokraten. Sie füllen die „Pyjamaflieger“, wie Robert Menasse die Frühverbindungen in „Die Hauptstadt“ nennt. Montagmorgen hin, Donnerstagnacht retour. In seinem Roman, der mit dem deutschen Buchpreis ausgezeichnet wurde, gelingt dem Autor das Unmögliche. Nämlich das Leben derer spannend zu erzählen, die wir uns am langweiligsten vorstellen: jene Eurokraten, die sich mit Verordnungen zu Allergenen und Allergien, Gurkenkrümmung und Glühbirnen den Spott des Kontinents zuzogen und Futter für EU-Kritiker liefern. Doch wie funktioniert dieser Brüsseler Planet wirklich? Immerhin ballt sich dort auf zwei mal zwei Kilometern so viel Macht wie an keinem anderen Ort Europas.
Häufig verdecken die immer gleichen Bilder die Wirklichkeit. So auch diese Woche wieder. TV-Schnipsel vorfahrender dunkler Limousinen. Müde Mienen der Regierungschefs, die ihnen entstiegen. EU-Ratsgipfel. Der letzte für Noch-Kanzler Christian Kern. Dann die obligatorischen Handshakes, der küssende und tätschelnde Kommissionspräsident und die Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit bis spät in die Nacht. Das ist es.
Ein Streifzug durch Europas unbekannte Hauptstadt soll da weiter führen. Hin zu Entscheidern und Entrechteten, hinein in ihre Büros und in die Bars, die ihre Tage und Nächte prägen. In einer Stadt, die sich aus 18 eigenständigen Städten zusammensetzt. Und dabei mal räudig wirkt und dann doch wieder aufreizend ist.

Insider und Outsider
Doch zuerst ist da klatschender Regen. Dicke, kalte Tropfen formen Lachen auf der Rue de la Loi, der Straße des Rechts. Trotzdem treten Radfahrer in die Pedale. Eilen in die Büros, huschen zum Ausgang der Métro-Station „Schuman“. Ihr Arbeitsplatz liegt in einer Mulde und ragt hoch in den Himmel. Einst stand dort ein Kloster, heute ist es die Kathedrale der europäischen Bürokratie: das Berlaymont, der Hauptsitz der EU-Kommission. Ein träger Koloss, vom Asbest der Anfangsjahre befreit, mit der Last der Gegenwart belegt. Ganz oben, im 13. Stock, hat Jean-Claude Juncker sein Büro. Der Kommissionspräsident ist Herr über 30.000 Mitarbeiter, doch oft wissen schon seine eigenen Kommissare im Stock darunter nicht, was der Chef eigentlich will. Von einer „Kommission der letzten Chance“, sprach er bei seinem Antritt 2014 und wollte politischer werden. Dann kam die Flüchtlingskrise. Trump. Der Brexit. Und Juncker wirkte müde, verloren, fahl.

So wie auch Yanis Varoufakis, wenn er die „bedrückenden fensterlosen, von Neonlicht erleuchteten Besprechungsräume, von denen die EU-Gebäude voll sind“, in seinem Buch beschreibt. Für den griechischen Kurzzeit-Finanzminister wurden sie während der Euro-Krise zu Orten der Demütigung beim Versuch, sein Land „aus der Schuldknechtschaft zu befreien.“ Der Mann mit dem Motorrad war der Outsider, sie die Insider. Er saß ihnen gegenüber und sie wollten von Anfang an nur sein Ende. Im Buch schreibt Varoufakis, dass er inmitten der Krise trotzdem einen Verbündeten gefunden zu haben glaubte: Pierre Moscovici, Sozialist, einst Finanzminister in Paris und nun Junckers Wirtschaftskommissar. Schon beim ersten Treffen schwenkte der voll auf die Linie der Griechen. Umschuldung, Schuldenschnitt, das Ende des Sparens bei den Armen, genau das wolle er auch, versicherte er Varoufakis und versprach, ihm zu helfen. Zumindest solange die beiden alleine waren.

Der düpierte Kommissar
Sobald er aber auf die Herren der Eurogruppe um Deutschlands Finanzminister Schäuble stieß, war alles vergessen. Varoufakis schildert Szenen tiefster Entwürdigung für den Franzosen. Sie lassen ihn schließen, der Kommissar sei nicht mehr als ein Erfüllungsgehilfe von Kräften, „denen juristische Befugnisse ebenso fehlten wie eine demokratische Legitimation.“

Einer der acht Aufzüge hält im 12. Stock des Berlaymont-Gebäudes. Erst sind die Gänge weiß und kahl. „Kabinett Moscovici“ zeigt der Wegweiser zu einem der formell einflussreichsten Männer der EU. Und plötzlich geht es um Geld. „The Wolf of Wall Street“, „Freakonomics“, „It’s a mad mad world“, zieren als Filmplakate die Wände, an denen auch Varoufakis vorbeigehuscht sein muss. Dann öffnet sich die Tür und der Kommissar gewährt Einlass. „Ja, Varoufakis“, wird Moscovici später schmunzeln, dann aber eine wegwerfende Handbewegung machen. Dessen Buch habe er gelesen, „ein brillanter Mann. Nur leider umhüllt von einem Schatten der Manipulation, der Lüge und Paranoia.“ Auch sonst sieht sich Moscovici mit der Vergangenheit im Reinen. Im Jahr 2000 kürte ihn der heimische Boulevard noch zu einem der Strippenzieher hinter den Sanktionen gegen die damalige schwarz-blaue Bundesregierung. Heute habe er seine Meinung dazu „ein klein wenig geändert. Die Sanktionen waren nicht nur erfolglos, sondern auch kontraproduktiv“ und die FPÖ sei wohl „nicht mehr die Partei von damals“, weshalb er auch „keinen Grund habe, Herrn Kurz zu misstrauen.“

Die Kommissare bilden im Brüsseler Panoptikum eine eigene Kaste. An einer Wand hängen ihre Bilder. Die von früher neben denen von heute. Erst sind die Fotos Schwarz-Weiß, später in Farbe. 1958 zeigten sie neun Männer aus sechs Ländern. Dann sind da plötzlich 28, die aus Portugal bis Bulgarien stammen und vom Nordkap bis hinab nach Zypern walten. Manche von ihnen sind unerfahren, wie die für Digitalisierung Zuständige. Sie bittet im kahlen Raum vor der drapierten EU-Fahne darum, mit den Journalisten „im Off“ sprechen zu dürfen, nur um danach zu erzählen, was ohnedies auch auf ihrer Homepage steht. Ihre Vorgängerin aus Bulgarien ging, weil sie Juncker nicht mehr ertrug. Ihm vorwarf, mit dem Finger nur auf die Mitgliedsstaaten zu zeigen und so erst die Einheit der Union zu untergraben.
Andere Kommissare sind da von härterem Kaliber. Abgebrühter, routinierter, weltgewandter. Johannes Hahn, der heimische, für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik zuständig, vermag etwa während eines Arbeitslunchs kundig „im On“ die Weltlage zu erläutern. Der brodelnde Balkan bei der Vorspeise, das aufstrebende China passend zum Fisch und ein sich einigelndes Russland als Dessert. „Wir müssen Stabilität exportieren und uns nicht Instabilität importieren, was im Osten einfacher als im Süden ist“, sagt Hahn, der sich besonders um Bosnien sorgt und „eine gewisse Erweiterungsmüdigkeit in den Mitgliedsstaaten“ ortet.

Im Feuer der „Salamander“
Am Ende ist man vier Kommissaren begegnet und hat die Macht der Milimeter gespürt, die der Details, der Absätze und Paragraphen, der tickenden Uhren und der letzten Chancen, aus denen sich durch gefinkelte Winkelzüge doch immer wieder unerwartet Auswege ergeben. Die Kommission ist ein Tanker, der sich langsam bewegt, der glaubt, auf alles vorbereitet zu sein, sich aber gerade in Krisen als kaum manövrierfähig erweist. Was sich beim Euro ebenso zeigte wie beim Flüchtlingsansturm. Es ist auch ein Tanker mit vielen Kapitänen, die nicht alle sichtbar auf der Brücke stehen und doch teils verdeckt ins Steuer greifen.  
Und dieser Tanker wäre nichts ohne seine Mitarbeiter, die Stäbe, die Büros, in denen Portugiesen mit Polen arbeiten, Bayern neben Bulgaren und die letzten Briten mit den Balten. Manche von ihnen sind glühende Europäer. Menschen mit Abschlüssen von den besten Universitäten dieses Kontinents, die das Motto der Union, „in Vielfalt geeint“, zu ihrem eigenen gemacht haben. Und dann gibt es da noch die „Salamander“, wie sie Menasse in seinem Buch nennt: „Keine Europäer, sondern einfach Karrieristen, junge Männer in korrekten engen Anzügen, mit großen Krawattenknoten und pomadisiertem Haar. Man kann sie ins Feuer werfen, aber sie verbrennen nicht.“

Die Brüsseler Blase
Sie alle leben in ihrer Brüsseler Blase und haben die Folgen ihres Wirkens im Alltag oft aus den Augen verloren. Weshalb sie ganz verwundert sind, wenn Duschkopfregulierung und Allergenverordnung „draußen“ für Kopfschütteln sorgen. Abends verlassen sie ihre Büros. Gleiten im Foyer am Foto ihres Chefs vorbei. Der gibt auf dem Plakat die Devise aus, dass es erste Priorität sei, Jobs zu schaffen, Investionen zu steigern und die Wettbewerbsfähigkeit anzukurbeln. Ein typischer Brüsseler Satz. Er klingt nett und heißt wenig.

Und dann stehen sie vor den kleinen Klinkerhäusern. Sie könnten kaum einen größeren Kontrast zum Koloss bilden, dem sie gerade entkamen. Wohin jetzt? Entweder runter in die Métro und rein ins echte Brüsseler Leben oder doch verweilen zwischen den Eurokraten. Etwa gleich gegenüber, im Kafenio, einem Griechen in der Rue Stevin. Edles Leder, sanft plätschernder griechischer Pop, Raki, Retsina und dazwischen vielleicht manch verhängnisvolles Verhältnis, das sich anbahnt. Sexuelle Belästigung, Übergriffe, aber auch der Drehtüreffekt zwischen Beamten und Lobbyisten füllen ganze Berichte und nehmen in dieser Zwischenwelt oft ihren Anfang.
Oder es geht weiter, rüber ins Kitty O’Shea’s, dem Irish Pub. Nigel Farage, der Oberaustrittsbrite, der seinem Volk den Brexit bescherte, hockt dort gerade beim Pint. Noch ist er Abgeordneter und am wohl einzigen Ort Brüssels, den er nach dem EU-Exit vermissen wird.

Das Demokratie-Defizit
Am nächsten Tag hat sich zum Regen auch Schnee gesellt und den Weg zu Farages letzter Wirkungsstätte glitschig gemacht. Ist die Kommission so etwas wie die Regierung der EU, gleicht das Parlament im Vergleich einer Zwergenwerkstatt. Denn die Initiative zu neuen Gesetzen liegt allein bei der Kommission. Das Parlament darf diese dann zwar erlassen, braucht dafür aber wiederum die Zustimmung des Rats der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Alles in allem ein kompliziertes Geflecht, das Europa zur ständigen Baustelle macht und den Vorwurf einbringt, nur zu Teilen eine Demokratie zu sein, da die Abgeordneten als einzige direkt gewählte Volksvertreter oft ohnmächtig wirken.
Seit der Deutsche Martin Schulz als Präsident weg ist, weil er glaubte Angela Merkel in Berlin besiegen zu können, hat im EU-Parlament ein Italiener das Ruder übernommen. Die Abgeordneten merken das, indem sie nun als Mineralwasser San Pellegrino serviert bekommen und die Dienstwagenflotte durch schnittige Alfa Romeos ersetzt wurde. Die einen beschäftigen sich also lieber mit dem Kleinen und lassen die anderen weiter vom Großen träumen.

„Of course I am a lobbyist“
18 der 751 EU-Abgeordneten stellt Österreich. Wenige sind den Bürgern daheim vertraut, die meisten nur Intensivbeobachtern des Brüsseler Treibens ein Begriff. Dabei behandeln sie Themen, die alle angehen und von denen viele profitieren, etwa als sie kürzlich das Handy-Roaming innerhalb der EU abschafften oder sie gegen Steuerflucht und Offshore-Oasen vorzugehen versuchen. „Wir sind hier in Bereichen unterwegs, wo nur gemeinschaftliche Lösungen Sinn machen, da Mitgliedsstaaten alleine rasch anstehen würden“, sagt Othmar Karas, Leiter der ÖVP-Delegation. Und so ist es auch hier mühsame Millimeterarbeit in Ausschüssen, von der wenig zu sehen und noch weniger daheim zu hören ist. Interesse zeigen nur jene, die Einfluss auf das Ergebnis nehmen möchten. „Of course I am a lobbyist“, lautete dazu der unvergessene Satz von Ernst Strasser. Journalisten filmten ihn dabei versteckt und überführten den damaligen ÖVP-Delegationsleiter der Bestechlichkeit. „Die Begehrlichkeiten blieben bis heute“, sagt Evelyn Regner, die die SPÖ-Delegation führt, „ich werde täglich zugemüllt mit Anfragen, wen man da aller treffen kann.“ Denn bei fast allem, was das Parlament beschließt, geht es um viel Geld und, wie zuletzt beim Glyphosat, um weitreichende Folgen. „Industrieverbände kommen da schon mal mit fix ausformulierten Abänderungsanträgen auf mich zu“, berichtet der Grüne Michel Reimon.

Fragt man aber Menschen in Brüssel, was die EU für sie bedeutet, nennt keiner Gesetze, Vorlagen oder Verträge. Die Schmiermasse im Räderwerk Europas bleibt denen vorbehalten, die sie verwenden. „Frieden” lautet die Antwort, die die meisten spontan geben, sofern sie mit der EU noch nicht komplett abgeschlossen haben. Im Museum der Geschichte Europas, das gleich hinter dem Parlament in einem Park liegt, ergibt sich aus dieser Erzählung das Entstehen der EU.

Deshalb will auch eine von Robert Menasses Romanfiguren für das runde Jubiläum der Kommission die letzten Überlebenden von Auschwitz aufmarschieren lassen, bevor sie die Wirklichkeit vom Wahnsinn dieses Vorschlags abbringt. Im Museum ist es ähnlich. Dort werden Hitler und Stalin zu Geburtshelfern des Gegenwärtigen. Wer im Museum die Geschichte dieses Kontinents, der voll der Gewalt und des Todes war, erneut vor Augen geführt bekommt, kann sich über die Kleinlichkeit mancher Debatten auch nur wundern.

Abschied von Europa
Am Abend hat Ulrike Lunacek zu einer Abschiedsparty geladen. Im heimischen Wahlkampf versprach die Grüne, ihr Mandat als Vizepräsidentin des EU-Parlaments zurückzulegen. Dass sie in Wien kein anderes erringen würde, ahnte sie nicht. Und so herrscht in ihrer geräumigen Brüsseler Wohnung Wehmut. Zu Häppchen und Wein sind viele ihrer Kollegen aus dem Parlament gekommen. Das Miteinander ist hier über die Fraktionen hinweg ausgeprägter als in Wien, die Beziehungen enger, sofern man die grundsätzliche Begeisterung für das Projekt Europa teilt. Was nicht immer ganz leicht ist.
Denn wäre dieses Brüssel ein Mensch, würde er kühl und zugeknöpft wirken. Wie ein Partygast, der einem erst detailliert sein Wissen über das echte Leben da draußen unter die Nase reibt, dann aber lieber ein Taxi nimmt, anstatt zu Fuß heim zu gehen. Ein Mensch, nicht gerade sexy, dafür aber klug und gefinkelt, nie polternd, immer ahnend, mitunter scheiternd. Und damit so wie Brüssel, nicht sehnsüchtig gesucht, aber auch nicht abstoßend abgelehnt. Es mag der Stadt an der Grandezza von Paris mangeln, der Verspieltheit Roms, der Geschichte Athens, der Lieblichkeit Prags. Es ist nicht brachial-monumental wie Moskau, imposant und neureich wie Washington. Brüssel ist ein Kompromiss und damit vielleicht das Beste, was sich dieses Europa wünschen kann.

Erschienen in News 50/2017

Das Video zur Reportage aus Brüssel