Guter Zaun, böser Zaun

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Patrouille am Grenzzaun (Foto: Ricardo Herrgott)

Flüchtlinge, Feldjäger und heimische Polizisten: Der 175 Kilometer lange Zaun des Viktor Orbán ist weit mehr als ein Grenzwall. Er zeigt nicht nur, wie die Fluchtbewegung Europa polarisiert und eine Gesellschaft radikalisiert. Man kann dort auch in unsere Zukunft blicken

Der Pfad ist matschig. Durch Morast und tiefe Regenlacken führt er bis hin zu denen, die keiner mehr will. Auf einem offenen Feld campieren Hunderte Menschen. Aus Plastikplanen und Ästen haben sie sich Zelte gebaut. Dazwischen steigt Rauch von Feuern auf, die eine ganze Nacht hindurch loderten. Es ist früher Morgen in Serbien, und es ist das Lager der Hoffnungslosen. Derer, die gestrandet sind, mit dem Ziel vor Augen. Zuspätgekommene in einer Geschichte der Sieger und Verlierer, nach einem Jahr, das Europa spaltete.

Damals war dieser Ort nicht mehr als eine Durchlaufstation auf der Route des großen Flüchtlingszuges. Die Grenze zwischen Serbien und Ungarn, zwischen Strapazen und Ankommen in der EU. Steppe, Autobahn, Stau und wieder Steppe. Und dazwischen Flüchtlinge. Fast eine halbe Million allein an dieser Grenze in einem Jahr. Ungehindert, unkontrolliert, unaufhaltsam. Auf dem Höhepunkt marschierten 9380 Menschen an einem einzigen Tag durch. Kontrollverlust. Man schrieb den 14. September 2015. Damals, fünf Minuten vor Mitternacht, schlug Europas Stunde null. Im Dunkel der Nacht verkündete der Sprecher von Ungarns Premier Viktor Orbán Vollzug. Die letzte Lücke des eilig errichteten Zauns entlang der Grenze zu Serbien war geschlossen worden. Die Ära der illegalen Migration sei beendet, sagte Orbáns Stimme den Kamerateams aus aller Welt, das Beispiel Ungarns würde – man werde es schon noch sehen – Schule machen.

Im Lager der Ungewollten

Der Zaun hat seither Nachahmer gefunden und ist zum Symbol geworden. Den einen dient er als Beleg für Europas Versagen, den anderen als Erfolgsmodell beim Versuch, die Kontrolle über die Migrationsströme zurückzugewinnen.

Den Gestrandeten führt er jeden Morgen nur ihr Scheitern vor Augen. Kriechen sie aus ihren Zelten, sehen sie ihn. Und daneben das Ziel: blaue Blechcontainer, von den Ungarn Transitzone genannt. Sie ist das Loch im Zaun, der einzig verbliebene legale Weg. 30 Flüchtlinge werden pro Tag vorgelassen. Für den Afghanen Mohammed, 20 Jahre alt, dürfte es bald so weit sein. Seit drei Monaten steckt er im Lager fest. Kann weder vor noch zurück. All das investierte Geld, die Schlepper und die Hoffnung. War da nicht einmal „Mama Merkel“, wie er sie weiter nennt? Er gehört zu den wenigen, die überhaupt noch so weit gekommen sind. Denn seit der türkische Präsident Erdoğan für sechs Milliarden Euro den Türsteher für Europa gibt, setzen vorerst kaum Boote auf griechische Inseln über. Auch die von Außenminister Sebastian Kurz im März verhandelte Schließung der Grenze Mazedoniens zu Griechenland wirkt (siehe Karte). Die Wege nach Norden wurden wieder klandestiner, gefährlicher und vor allem teurer. Mohammed und die vielen anderen Afghanen und Pakistaner im Lager sind die Verlierer dieser Geschichte. Er bereut nicht, aufgebrochen zu sein. Er bereut nur, damit so lange gewartet zu haben. Ganze Dörfer seien dem Ruf nach Europa gefolgt. Bloß er blieb. Warum? Er zögert. „Weil damals gerade keine Bomben explodierten und meine Eltern noch lebten.“

Der Zaun als Traum

Vier Kilometer weiter, auf der ungarischen Seite, stapeln sich vor László Toroczkai die Visitenkarten von Journalisten. Gestern habe er „Le Monde“ weggeschickt, gerade eben „Al Jazeera“ vertrieben. Ihm fehle die Zeit, so oft zu erzählen, wieso er der eigentliche Erfinder von Orbáns Zaun ist.

Toroczkai ist 38 und ein Mann mit stramm rechtem Lebensweg. Ein Vorkämpfer für die Wiedererrichtung von Großungarn, einer, der als Aufwiegler in Nachbarländern Einreiseverbot erhielt und in der rechtsextremen Jobbik-Partei zur Nummer zwei aufstieg. Toroczkai war aber auch ein Mann mit einem gewaltigen Problem. Er springt in seinen Jeep und fährt durch das Dorf Ásotthalom. Kleine, schmucke Häuser, Blumen in den Vorgärten, Menschen, die ihm zuwinken. Er ist der Bürgermeister hier, gewählt mit 72 Prozent. Der Zaun taucht auf, Toroczkai steigt aus dem Wagen und deutet auf ein weißes, gepflegtes Haus direkt davor. Seines. „Die Eindringlinge sind mir quasi durch den Garten gelaufen.“ Jahre hindurch ist er mit der Idee eines Grenzzauns hausieren gegangen und in Budapest doch nur auf taube Ohren gestoßen. Zu rechts, in Brüssel nie durchsetzbar, beschied man ihm. Bis die ersten Bagger auffuhren, Soldaten und Sträflinge in Lastwägen kamen und Premier Orbán die Verteidigung Europas verkündete, die nun hier stattfände. Toroczkai hatte sein privates Problem gelöst und politisch eine Trophäe geholt. Die Schutzmauer zwischen Orbáns konservativer Fidesz-Partei und den Radikalen von der Jobbik war gefallen. Die einen kopierten nun die Ideen der anderen. Das Resultat lässt sich diesen Sonntag inspizieren. Für Orbán soll es der Tag der Abrechnung mit der EU und Brüssel werden. Mit denen, die ihn und seinen Zaun erst belächelten, dann verurteilten, oft aber insgeheim hofften, er möge ihn bald fertigstellen, damit weniger Flüchtlinge ankämen. Sie will er mit dem Referendum entlarven. Die Ungarn sollen abstimmen, was sie von der solidarischen Verteilung von Flüchtlingen nach Quoten auf alle EU-Staaten halten.

„Die Zerstörung Europas“

Doch darum geht es längst nicht mehr. Denn der EU-Plan hat sich als politische Totgeburt erwiesen. Abgelehnt von Budapest bis Bratislava, von Prag bis Warschau. In der Praxis ist er kaum umsetzbar. In den wenigen Fällen, wo solche Transfers stattfanden, verschwanden die Migranten gleich wieder aus weniger attraktiven Ländern wie Lettland oder Tschechien. Das Referendum gibt es trotzdem und damit eine Propagandaschlacht der Regierung. Migranten seien das Übel Europas, der Vorbote eines Bürgerkriegs, kriminell und gefährlich, ist in aufwendig produzierten Broschüren zu lesen, die jeder Haushalt erhielt.

Orbán dient das Referendum zur Machtsicherung nach innen. Dort ist nicht länger eine kaum noch existente Linke sein Gegner, sondern Männer vom Typ Toroczkai. Nach außen hingegen träumt Orbán von Größerem. In den Flüchtlingen sieht er nur die Illustration eines tieferen Konflikts. Ihm zugrunde liegt die Frage, wie Europa seine Zukunft sieht: liberal, säkular, offen und international? Oder in einer, wie Orbán es bezeichnet, „illiberalen Demokratie“? Einer Art gewähltem Führerstaat, christlich geprägt, patriotisch gesinnt, mit einer EU, zurechtgestutzt zur Handelsunion?

Klingt ein wenig nach Trump. Nach Le Pen. Oder gar Putin? Das Modell Orbán findet seine Nachahmer. Er selbst gefällt sich in der Rolle des selbsternannten Retters eines christlichen Europas. Warnt vor dessen Zerstörung und ruft zu Widerstand gegen muslimische Massenzuwanderung auf. Genussvoll beobachtet er, wie selbst Angela Merkel, seine größte Gegnerin in der Flüchtlingspolitik, unter Druck gerät und Abbitte für ihre Willkommenskultur leistet, während Staaten, die ihn noch vor einem Jahr kritisierten, nun seine Nähe suchen.

Auf Nachteinsatz am Zaun

Nirgends lässt sich das besser belegen als am Zaun selbst. Mit den letzten Sonnenstrahlen des Tages bahnt sich ein blauer VW-Bus mit Wiener Kennzeichen seinen Weg dorthin durch ein Waldstück. Der Burgenländer Oswald Peischl sitzt am Steuer, sein niederösterreichischer Kollege Josef Baba auf dem Beifahrersitz. Sie tragen heimische Polizeiuniform und sind Teil eines Kontingents von 21 Österreichern. Gemeinsam mit Polizisten aus acht weiteren europäischen Ländern sind sie im Rahmen der EU-Grenzschutzpolizei Frontex entsandt, um Ungarn an der Grenze zu unterstützen. Noch im Herbst sollen bis zu 120 Soldaten des heimischen Bundesheers folgen.

Für Baba und Peischl heißt es erst einmal warten. Sie haben ihren Bus nahe am Zaun geparkt, die Wärmebildkamera ausgefahren und scannen damit einen etwa sechs Kilometer breiten Grenzabschnitt ab. Draußen röhren Hirsche, balzen Fasane, entfaltet sich das Sternenpanorama einer klaren, kalten Nacht. Der Zaun selbst ist noch unvollendet. Er ist vier Meter hoch und an der Krone mit rasiermesserscharfen Metallklingen versehen. Davor ist als zusätzliche Sperre Nato-Draht ausgerollt. Über hundert Millionen Euro kosteten die 175 Kilometer Grenzzaun zu Serbien. 8000 Polizisten und Soldaten sind dort im Einsatz. Innerhalb eines Jahres entstand so eine hoch militarisierte Grenze. Zufahrt ist nur mit Sondergenehmigung möglich, der weitere Ausbau mit einer zweiten Abwehrlinie, Sensoren und Bewegungsmeldern hat bereits begonnen. Und doch stellt dieser Zaun kein unüberwindbares Hindernis dar.

1500 Euro koste zurzeit die All-inclusive-Schleppung bis nach Österreich, hat Mohammed am Morgen im Lager der in Serbien Gestrandeten berichtet. Das Geld für den Schlepper würde erst nach erfolgter Ankunft im Zielland freigegeben. Doch Mohammed hat kein Geld mehr übrig. Er ist zum Warten gezwungen. Andere hingegen sorgen dafür, dass die Nacht der Polizisten Peischl und Baba nicht auf Wildbeobachtungen beschränkt bleibt. Die Uhr zeigt zehn nach eins, als auf ihrem Schirm im Bus ein in eine Decke gehüllter Mann auftaucht. In der Hand hält er eine große Zange. Er blickt sich um, kann im Schwarz der Nacht den Bus der beiden nicht erkennen, obwohl er nur hundert Meter entfernt, auf der anderen Seite des Zauns, parkt. Bald taucht ein zweiter Mann auf. Ebenfalls in eine Decke gehüllt. Den Polizisten stockt der Atem, als sie auf ihrer Kamera erkennen, wer sich hinter den beiden Männern im Gebüsch verbirgt. Fünfzig, vielleicht sogar hundert Menschen. Ihr ungarischer Kollege macht Meldung. Minuten später schrillen Polizeisirenen, preschen Streifenwagen den Zaun entlang. Auf Abschottung folgt Abschreckung. Die Gruppe flieht. Am nächsten Tag werden Peischl und Baba erfahren, dass die serbische Polizei auf der anderen Seite die beiden Schlepper festgenommen hat.

Feldjäger dank Spenden

Erfolg vermeldet am Morgen auch Tamás, ein stämmiger Bursch in Uniform. Noch vor einem Jahr war er Bauer und Holzfäller, heute trägt er Pistole, Schlagstock und Pfefferspray. Er ist ein Feldjäger, bezahlt dafür, Flüchtlinge im nahen Grenzgebiet zu fangen. Seinen Jeep finanzierte Bürgermeister Toroczkai mit Spenden wohl rechter Freunde auf Facebook. Und so durchkämmen Tamás und seine Kollegen nun Tag und Nacht die Wälder nahe der Grenze. Ein neues Gesetz erlaubt es, Flüchtlinge, die innerhalb von acht Kilometern nach der Grenze aufgegriffen werden, nach Serbien zurückzuweisen. Dass dies der Genfer Konvention widerspricht und Amnesty International dabei erst diese Woche Dutzende Fälle von Misshandlungen dokumentierte, kümmert in Ungarn kaum jemand. Auch Tamás nicht. Aber einen Traum hätte er dennoch, verrät er: einen scharfen Hund. Der würde ihm seine Jagd ein wenig erleichtern.

24 Stunden Grenzerfahrung. Wer die ungeordneten Massen, die vor einem Jahr hier durchzogen, gesehen hat, kann die Sehnsucht nach Zäunen verstehen. Wer die Verzweiflung spürt, die der Zaun nun verursacht, begreift aber auch, dass Abschottung schwer erträglich ist. Es verdeutlicht das Dilemma. Eine ungehinderte Zuwanderung zerstört Europa, hebelt dessen Sozialstaaten aus und spaltet die Bevölkerung. Eine gesicherte Festung wirkt da verlockend. Doch sie löst keine Probleme, sondern verschiebt sie. Aus dem Blickfeld. Weg von dort, wo sonst böse Bilder entstünden. Was hinter einem wachsenden Wall geschieht, lässt sich besser ausblenden. Was aber davor passiert, zeigt sich in Ungarn exemplarisch. Ein Staat lockt mit dem Versprechen absoluten Schutzes. Der Preis dafür sind Gehorsam und eine andere, unfreiere Gesellschaft.

Erschienen in News 39/2016